Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

1.1 Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

1.2 Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

2.1 Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite
www.1a-linsen.de einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internet-diensteprogramms (=Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen.

2.2 Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten (oder die Zusammenstellung nach Absenden der Bestellung) mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per eMail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem eMail-Programm abspeichern.

2.3 Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen, ihre Adressdaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

§3 Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

3.1 Ihr Vertragspartner ist die Cornelia Böhling und Joachim Kottke GbR, Das Brillenkabinett. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen. Alle unsere Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

3.2 Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot , sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Irrtümer und Änderungen im Rahmen des Zumutbaren bleiben uns vorbehalten.

3.3 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verbraucher muss mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben, um die Waren bei uns bestellen zu können. Im Zweifel hat der Verbraucher sein Alter nachzuweisen.

3.4 Durch anklicken des Buttons >>Bestellung senden<< geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Anschließend erhalten Sie eine weitere E-Mail mit der Auftragsbestätigung. Erst mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

3.6 Auch wiederholte Kulanzleistungen durch uns begründen keinen Anspruch.

§4 Preise, Versandkosten

4.1 Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

4.2 Die Lieferung erfolgt versichert mit dem Hermes-Versand, an Lieferadressen in Deutschland und folgende Länder der EU: Belgien, Dänemark, Estland, Finnland (außer Aland), Frankreich (außer Guadeloupe, Martinique, Französisch-Guayana, La Reunion), Großbritannien (außer Kanalinseln Jersey und Guernsey), Irland, Italien (außer San Marino, Livigno, Vatikanstadt), Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal (außer Azoren, Madeira), Schweden, Slowakei,  Spanien (außer Ceuta, Lanzarote, Fuerteventura, Gran Canaria, Teneriffa, La Gomera, La Palma, El Hierro, Melilla), Tschechische Republik, Ungarn.
Wir erheben für Versand, Verpackung und Transport eine Kostenpauschale abhängig vom Gesamtwert der bestellten Waren wie folgt:

Bei Zahlung per Nachnahme innerhalb Deutschlands, wird die übliche zusätzliche Gebühr von 3,50 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.  Eine Zahlung per Nachnahme außerhalb Deutschlands ist nicht möglich.

§5 Zahlung, Lieferung

5.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise über Vorkasse, Sofortüberweisung (durch die Payment Network AG), Kauf auf Rechnung (über unseren externen Partner Billpay GmbH), Nachnahme oder PayPal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Verbraucher auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Unternehmern. Im Falle der Lieferung gegen Nachnahme entstehen weitere Kosten, die der Verbraucher zu tragen hat.

5.2 Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner der Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH .
Im Rechnungsbetrag sind 1,99¤ Bearbeitungsgebühren enthalten.

5.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Sofortüberweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

5.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5.5 Die Lieferung erfolgt ausschließlich versichert mit dem Hermes-Versand. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.

5.6 Sie erhalten Ihre Lieferung je nach Produkt innerhalb von 2 bis 4  Werktagen bis 1 Woche. Sollte für das von Ihnen bestellte Produkt eine längere Lieferzeit gelten, erhalten Sie entsprechende Informationen per email. Weiterhin erhalten Sie per Email eine Information, sobald Ihre Bestellung unser Lager verlässt.

5.7 Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.

5.8 Wenn der Versand aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Verbrauchers als Vertragserfüllung. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit, sofern wir den Fall nicht zu vertreten haben. Wir geraten erst in Lieferverzug, wenn eine weitere von Verbrauchern schriftlich gesetzte Lieferfrist von mindestens 14 Tagen verstrichen ist und wir die weitere Verzögerung zu vertreten haben.

§6 Widerrufsrecht bei Verbraucherbestellungen

§7 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

7.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehenden Forderungen sofort fällig.

§9 Haftungsbeschränkungen

9.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

11.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Verbrauchers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

§10 Hinweise

10.1 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Verbraucher vor einer Bestellung die Erstanpassung der Kontaktlinsen durch einen Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten durchführen lassen muss. Der Verbraucher sollte seine Augen als Kontaktlinsenträger mindestens alle 6 Monate durch einen Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen. Wenn der Verbraucher die Kontaktlinsenmarke gewechselt hat, sollte er die Passform von seinem Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten prüfen lassen. Zu Risiken und Nebenwirkungen ist der Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialist zu befragen und die Packungsbeilage zu lesen. Die jeweils angegebene Lebensdauer von Kontaktlinsen bezieht sich auf die erfahrungsgemäße Tragezeit. Nur die sorgfältige Handhabung und Pflege ermöglichen den uneingeschränkten Tragekomfort für die gesamte Lebensdauer der Kontaktlinsen.

§11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.3 Ist der Verbraucher Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

11.4 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschließlich dieser Geschäftsbeziehungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke.

§12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.